Arbeitsrecht - Kostenfreie Erstberatung

Ein Streitfall am Arbeitsplatz kann jeden treffen. Ist dies der Fall, so sollte frühzeitig anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden, um die Fronten zu klären und langfristige Störungen des Arbeitsverhältnisses zu vermeiden, die oftmals zu einer Beendigung durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag führen.

Bei Ihren arbeitsrechtlichen Konflikten steht Ihnen die Kanzlei Ems-Recht gerne beratend zur Seite, immer mit dem Ziel einer interessengerechten und schnellen Problemlösung, wenn möglich außergerichtlich, wenn nötig selbstverständlich auch vor den Arbeitsgerichten. Die Erzielung eines Vergleichs im Wege einer außergerichtlichen Einigung ist dabei vorrangiges Ziel, um das finanzielle Risiko eines gerichtlichen Verfahrens mit ungewissem Prozessausgang zu minimieren.

 Typische arbeitsrechtliche Problemstellungen:

Bitte beachten Sie, dass im Arbeitsrecht die Besonderheit gilt, dass in der ersten Instanz jede Partei die Gebühren für Ihren Anwalt grundsätzlich selbst tragen muss, auch wenn man in der Sache Erfolg hat. Glücklich kann sich hier schätzen, wer über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, welche die Kosten des Rechtsstreits trägt. Sollten Sie über keine Rechtsschutzversicherung verfügen und aus wirtschaftlichen Gründen nicht in der Lage sein, die gesetzlichen Gebühren aufzubringen, so ist die Kanzlei Ems-Recht grundsätzlich auch gerne im Rahmen von Beratungs- oder Prozesskostenhilfe für Sie tätig.

Sie haben eine arbeitsrechtliche Rechtsfrage und suchen eine kostenfreie juristische Erstberatung? Sie wünschen eine erste kostenlose Bewertung der Rechtslage und grundsätzliche Informationen über die Erfolgsaussichten dieses Rechtsstreits? Dann nutzen Sie die Möglichkeit der kostenfreien Erstberatung und senden Sie Ihre Rechtsfrage bzw. Ihr Anliegen per Kontaktformular an Ems-Recht!

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Die typischen arbeitsrechtlichen Problemstellungen im Detail:

 

Abmahnung:

Aus einem Arbeitsvertrag ergeben sich Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Verletzt eine Partei ihre Pflichten, kann die andere Partei dieses rügen. Allerdings ist nicht jede Rüge gleich eine Abmahnung. Erst wenn die Rüge mit der Androhung einer Kündigung verbunden wird, handelt es sich tatsächlich um eine Abmahnung.

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung hat regelmäßig den Zweck, den Abgemahnten vor der Aussprache einer Kündigung wieder auf den Pfad der Arbeitstugend zurückzubringen, um das Arbeitsverhältnis fortführen zu können.

Die Abmahnung hat dabei grundsätzlich drei Funktionen. Zum einen hält sie einen Pflichtverstoß fest (Dokumentationsfunktion). Weiterhin soll dem Abgemahnten aufgezeigt werden, dass ein ganz bestimmtes Verhalten, das konkret in der Abmahnung bezeichnet ist, aus Sicht des Abmahnenden einen nicht hinnehmbaren Pflichtverstoß darstellt (Hinweisfunktion). Durch die Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Kündigung) wird dem Abgemahnten zudem bedeutet, dass ein fortgesetzter bzw. wiederholter Verstoß gegen die konkret in der Abmahnung gerügten arbeitsvertraglichen Pflichten das Arbeitsverhältnis in seinem Bestand gefährden (Warn- und Androhungsfunktion).

Auch wenn Abmahnungen in der Regel durch Arbeitgeber ausgesprochen werden, so ist doch auch ein Arbeitnehmer zum Ausspruch einer Abmahnung berechtigt, sofern der Arbeitgeber gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen hat.

Sofern Sie eine unrechtmäßige Abmahnung erhalten haben müssen Sie diese nicht hinnehmen, es gibt hier grundsätzlich verschiedene Möglichkeiten sich zur Wehr zu setzen.

Kündigung, Kündigungsfrist, Kündigungsschutz und Abfindung:

Der überwiegende Teil der Rechtsstreitigkeiten vor den Arbeitsgerichten die Feststellung der Wirksamkeit einer Kündigung zum Gegenstand.

Wenn Sie als Arbeitnehmer die Kündigung erhalten haben, ist schnelles Handeln geboten, wenn Sie sich gegen den drohenden Verlust Ihres Arbeitsplatzes zur Wehr setzen wollen. Wenn Sie sich gegen Ihre Kündigung verteidigen wollen, bleiben Ihnen grundsätzlich nur 3 Wochen ab Zugang der Kündigung, um eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einzureichen oder durch einen Anwalt einreichen zu lassen. Dieses gilt unabhängig von der Art der Kündigung (außerordentlich, ordentlich, betriebs-, personen- oder verhaltensbedingt). Andernfalls wird die Kündigung regelmäßig wirksam, auch wenn sie eigentlich rechtswidrig war.

Als Ar­beit­neh­mer können Sie durch das Kündigungsschutzgesetz vor Kündi­gun­gen Ih­res Ar­beit­ge­bers geschützt sein. Kündigungsschutz kann beispielsweise bestehen, wenn der Arbeitnehmer wenigstens 6 Monate bei seinem aktuellen Arbeitgeber eingestellt war und das Unternehmen mehr als 10 Beschäftigte hat. In solchen Fällen ist eine grundlose Kündigung grundsätzlich nicht möglich. Daneben besteht für bestimmte Personengruppen (z.B. Schwangere, Schwerbehinderte oder Auszubildende) ein besonderer gesetzlicher Kündigungsschutz.

Weiterhin sind beim Ausspruch einer Kündigung strenge Formalien beachtet werden. Viele Kündigungen sind beispielsweise unwirksam, weil zwingende Formvorschriften durch den Arbeitgeber nicht beachtet wurden.

Haben Sie als Arbeitnehmer eine rechtmäßige Kündigung erhalten, ist Ihr Arbeitgeber arbeitsrechtlich regelmäßig nicht verpflichtet, Ihnen eine Abfindung zu zahlen. Eine gesetzliche Pflicht zur Abfindung gibt es nur in seltenen Ausnahmefällen. Oft zahlen Arbeitgeber dennoch eine Abfindung, obwohl sie zu dieser arbeitsrechtlich nicht verpflichtet sind, weil Ihnen das Risiko einen möglichen Kündigungsschutzprozess zu verlieren zu hoch erscheint. Die meisten gezahlten Abfindungen werden tatsächlich aufgrund eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs im Kündigungsschutzprozess gezahlt. Die Kanzlei Ems-Recht unterstützt Sie gerne bei außergerichtlichen Abfindungsverhandlungen oder einer Vertretung vor dem Arbeitsgericht, um einen möglichst um eine möglichst guten Abfindungsvergleich für Sie zu erzielen.

Arbeitgeber treffen – häufig unter Zeitnot – wichtige Entscheidungen in Personalangelegenheiten. Fehler bei Kündigungen können zu einem Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses oder zu hohen wirtschaftlichen Belastungen führen. Daher ist es für Arbeitgeber umso wichtiger, vor dem Ausspruch einer Kündigung anwaltlichen Rat einzuholen, um einen vom Arbeitnehmer angestrengten Kündigungsschutzprozess nicht unnötig zu verlieren.

Insbesondere im Fall einer Kündigung sollten Sie sofort anwaltliche Unterstützung in Anspruch nehmen. Es droht hier ein Verlust Ihrer Rechte!

Abfindungen:

Ei­ne Ab­fin­dung ist ei­ne ein­ma­li­ge außer­or­dent­li­che Zah­lung, die ein Ar­beit­neh­mer von sei­nem Ar­beit­ge­ber bei Be­en­di­gung des Ar­beits­verhält­nis­ses als Entschädi­gung für den Ver­lust des Ar­beits­plat­zes und der da­mit ver­bun­de­nen Ver­dienstmöglich­kei­ten erhält.

Im Normalfall gibt es kein gesetzliches Recht auf eine Abfindung. Kündigt ein Arbeitgeber rechtmäßig, ist dieser arbeitsrechtlich regelmäßig nicht verpflichtet, dem Arbeitnehmer eine Abfindung zu zahlen. Ein arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung besteht also nicht etwa automatisch wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, sondern nur dann, wenn für den Abfindungsanspruch eine bestimmte arbeitsrechtliche Anspruchsgrundlage besteht.

Es gibt jedoch auch Aus­nah­mefälle, in de­nen Ar­beit­neh­mer die Zah­lung ei­ner Ab­fin­dung recht­lich be­an­spru­chen können. Sol­che an­spruchs­be­gründen­den Ab­fin­dungs­re­ge­lun­gen können sich beispielsweise ergeben aus:

Ein Anspruch auf Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung kann zudem entstehen, wenn der Arbeitgeber die betriebsbedingte Kündigung mit einem bestimmten Abfindungsangebot verbindet, das nur für den Fall gilt, dass der Arbeitnehmer nicht gegen die Kündigung klagt. Dieser Anspruch kann allerdings nur durch ein freiwilliges Angebot eines Arbeitgebers entstehen.

Ein Arbeitsverhältnis kann auch durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Ein solcher Aufhebungsvertrag kann im Gegensatz zur Kündigung nur gegenseitig abgeschlossen werden. Das heißt, dass der Arbeitnehmer der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch seine Unterschrift unter dem Aufhebungsvertrag zustimmen muss. Um den Arbeitnehmer zur Unterzeichnung zu bewegen, enthalten viele Auflösungsverträge eine Abfindungsklausel. Einse solche Abwicklungsklausel kann sich auch in einem Abwicklungsvertrag, der die Einzelheiten einer Vertragsauflösung regelt, finden.

Sofern es keinen rechtlichen Abfindungsanspruch gibt, kann der Arbeitnehmer dennoch versuchen, eine Abfindung im Verhandlungswege zu erreichen . Oft zahlen Arbeitgeber eine Abfindung, obwohl sie zu dieser arbeitsrechtlich nicht verpflichtet sind, weil Ihnen das Risiko einen möglichen Kündigungsschutzprozess zu verlieren zu hoch erscheint.

Arbeitszeugnis:

Eine vom Arbeitgeber ausgestellte Urkunde über ein Arbeitsverhältnis wird als „Arbeitszeugnis“ bezeichnet. Bei einem einfachen Arbeitszeugnis werden lediglich die gesetzlichen Mindestanforderungen in Bezug auf den Inhalt erfüllt, dieses sind die Personalien und Angaben zu Art und Dauer der Beschäftigung. Bei einem qualifizierten Arbeitszeugnis beurteilt der Arbeitgeber zusätzlich die Arbeitsleistung einschließlich der Qualifikation und das dienstliche Verhalten des Arbeitnehmers.

Der Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses (Endzeugnis) entsteht grundsätzlich bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, spätestens mit Ablauf der Kündigungsfrist oder bei seinem tatsächlichen Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis.

Ein Arbeitnehmer hat jedoch bei einem berechtigten Interesse grundsätzlich auch einen Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, insbesondere bei einem mehrjährigen Arbeitsverhältnis ohne Mitarbeiterbeurteilung oder wenn der direkte langjährige Vorgesetzte des Arbeitnehmers aus dieser Position ausscheidet oder der Arbeitnehmer die Abteilung wechselt. Ein Anspruch auf ein Zwischenzeugnis sollte unbedingt ausgenutzt werden, da dieses eine gewisse Bindungswirkung entfaltet. Ein Arbeitgeber bindet sich durch ein Zwischenzeugnis grundsätzlich an dessen Bewertung und Wortlaut. Eine Abweichung in einem Arbeitszeugnis (Endzeugnis) ist dann grundsätzlich nur möglich, wenn sich in der Zwischenzeit erhebliche Leistungsänderungen ergeben haben.

Arbeitszeugnisse haben ihre eigene Sprache, die oft versteckte Botschaften enthält. Eigentlich dürfen Arbeitgeber nur wohlwollende Arbeitszeugnisse ausstellen. Diese dürfen keine negativen Beurteilungen enthalten, um dem Arbeitnehmer nicht für den Rest seiner beruflichen Existenz das Leben schwer zu machen. Arbeitszeugnisse müssen dabei klar und eindeutig formuliert sein und die Wahrheit über den Arbeitnehmer wiedergeben. Vermeintlich positiv klingende Formulierungen können jedoch tatsächlich eine negative Bewertung darstellen. Zudem sind der richtige Aufbau und weitere Formalien zu beachten Viele Arbeitgeber haben allerdings keine Ahnung von dieser Zeugnissprache, so dass eigentlich ein gutes Zeugnis erteilt werden sollte, aber aufgrund mangelnder Kenntnisse dieser Zeugnisregeln im Zeugnis dann unbeabsichtigt eine schlechte Bewertung steht. Das Arbeitszeugnis ist Ihre „Visitenkarte“ mit der sich um einen neuen Arbeitsplatz bewerben. Sie sollten Ihr Arbeitszeugniss daher unbedingt prüfen lassen.

Zahlungsverzug bei Lohn und Gehalt:

Regelmäßig ist für den Zeitpunkt der Lohn- und Gehaltszahlungen dem Arbeitgeber ein bestimmter Monatstag (bspw. der 15. des Monats oder am Monatsletzten) als Fälligkeitstermin vorgeschrieben, entweder im Arbeitsvertrag oder in einem auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrag. Kommt der Arbeitgeber dieser Verpflichtung nicht nach befindet er sich ohne Mahnung in Verzug. Gilt für Ihr Arbeitsverhältnis keine entsprechende Fälligkeitsregelung, so ist der Lohn bzw. das Gehalt bei monatlicher Fälligkeit grundsätzlich nachträglich am ersten Tag des folgenden Monats zu zahlen.

Sofern Ihr Arbeitgeber nicht pünktlich gezahlt hat und Sie eine Lohnklage gegen Ihren Arbeitgeber erwägen, sollten Sie prüfen, ob Sie arbeitsvertragliche oder tarifvertragliche Ausschlussfristen zu beachten haben, nach denen arbeitsvertragliche Ansprüche innerhalb einer bestimmten (regelmäßig kurzen) Frist geltend gemacht werden müssen. Beachten Sie diese Ausschlussfristen nicht können Ihre Ansprüche auf Lohn oder Gehalt verfallen, d.h. ersatzlos untergehen.

Zahlt Ihr Arbeitgeber nicht pünktlich, so können besteht natürlich grundsätzlich auch die Möglichkeit Schadensersatz geltend zu machen.